Regelungen der einzelnen Bundesl\u00e4nder zur Erstattung der Stornierungskosten ausgefallener Klassenfahrten. <\/p>\n\n\n\n
Update 16.04.20: Ab 04. Mai sollen Schulen schrittweise den Betrieb wiederaufnehmen<\/strong>. Grundlage der Regelungen ist der Standort der Schule und nicht das Reiseziel!<\/p>\n\n\n\n Die Stornierungskosten f\u00fcr Klassenfahrten werden vom Freistaat Sachsen \u00fcbernommen.<\/p>\n\n\n\n Klassenfahrten in Sachsen sind zun\u00e4chst bis zu den Osterferien abzusagen, danach gibt es eine neue Bewertung der Lage. Bis auf Weiteres d\u00fcrfen auch keine neuen Klassenfahrten vertraglich abgeschlossen werden \u2013 unabh\u00e4ngig davon, wann diese stattfinden sollen.<\/p>\n\n\n\n Quelle: sachsen.de<\/strong><\/a><\/p>\n\n\n\n Wird eine bereits gebuchte Reise nach den oben genannten Grunds\u00e4tzen abgesagt, weil die Absage danach zwingend vorzunehmen ist, werden entstehende Stornierungskosten durch das Land Sachsen-Anhalt \u00fcbernommen. Entsprechende Details dazu werden den Schulen demn\u00e4chst \u00fcbermittelt.<\/p>\n\n\n\n Quelle: sachsen-anhalt.de<\/strong><\/p>\n\n\n\n Werden Klassenfahrten, Studienfahrten und Sch\u00fcleraustausche abgesagt, weil die Absage danach zwingend vorzunehmen ist (Risikogebiete) oder empfohlen wurde (Nicht-Risikogebiete im Ausland), werden die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen) eventuell in Rechnung gestellte Stornierungskosten, sofern diese nachgewiesen sind, vom Land Nordrhein-Westfalen \u00fcbernommen.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Schulministerium NRW<\/strong> (Link nicht mehr verf\u00fcgbar)<\/p>\n\n\n\n Wird eine Reise nach den genannten Grunds\u00e4tzen abgesagt, weil die Absage danach zwingend vorzunehmen ist (Risikogebiete) oder empfohlen wurde (Ausland), werden die berechtigten, vom Veranstalter in Rechnung gestellten Stornierungskosten vom Land Baden-W\u00fcrttemberg \u00fcbernommen. Hierbei gilt eine allgemeine Schadensminderungspflicht. Die Schule ist daher auch verpflichtet, gegen\u00fcber ihrem Vertragspartner (Transportunternehmen, Reiseveranstalter) auf den Abzug bzw. die R\u00fcckzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Ministerium f\u00fcr Kultus, Jugend und Sport Baden W\u00fcrttemberg<\/strong> (Link leider nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\n Das Land Hessen \u00fcbernimmt bei Absage von Exkursionen, Sch\u00fcleraustauschen, Studien- und Klassenfahrten die berechtigten, vom Veranstalter in Rechnung gestellten Stornokosten. Es gilt die allgemeine Schadensminderungspflicht. Zur Einhaltung der Schadensminderungspflicht wird wie folgt vorgegangen:<\/p>\n\n\n\n Quelle: Hessisches Kultusministerium<\/strong> (Link leider nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\n Werden Klassenfahrten und Sch\u00fcleraustausche in Risikogebiete abgesagt, sind wegen der vom Vertragspartner (Reiseveranstalter, Transportunternehmen) eventuell in Rechnung gestellten Stornierungskosten, m\u00f6gliche Anspr\u00fcche von den Eltern gegen\u00fcber der Reiser\u00fccktrittsversicherung geltend zu machen. Ein entsprechendes Vorgehen gilt in den F\u00e4llen der an Risikogebiete angrenzenden Gebiete im Ausland. In jedem Fall ist die allgemeine Schadensminderungspflicht zu beachten. Das hei\u00dft, es besteht die Verpflichtung der Schule, gegen\u00fcber den Vertragspartnern auf den Abzug oder die R\u00fcckzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.<\/p>\n\n\n\n Die Landesregierung hat hierzu noch kein Vorgehen beschlossen, jedoch gilt in erster Linie:<\/p>\n\n\n\n Quelle: Landesregierung Schleswig-Holstein (Link leider nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\n Wird eine bereits vertraglich vereinbarte Reise abgesagt, werden berechtigte, vom Veranstalter in Rechnung gestellte Stornierungskosten vom Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen von Billigkeitsleistungen erstattet. Hierbei gilt die allgemeine Schadensminderungspflicht: Demnach ist die Schule verpflichtet, gegen\u00fcber ihren Vertragspartnern (Reiseveranstalter, Transportunternehmen) auf den Abzug oder die R\u00fcckzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken. Vorrangig sind die Leistungen der Reiser\u00fccktrittversicherung in Anspruch zu nehmen. Konkrete Details zum Erstattungsverfahren werden zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt mit einer gesonderten Verwaltungsvorschrift bekanntgegeben. <\/p>\n\n\n\n Quelle: Ministerium f\u00fcr Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern<\/strong> (Link nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\n Wird eine Reise abgesagt, werden die berechtigten, vom Veranstalter in Rechnung gestellten Stornierungskosten vom Land Brandenburg \u00fcbernommen.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Ministerium f\u00fcr Bildung, Jugend und Sport Brandenburg (Link nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\n Der Bayerische Landtag hat am 19. M\u00e4rz 2020 die n\u00f6tigen haushaltsrechtlichen Grundlagen geschaffen, um als Nothilfe Aufwendungen f\u00fcr Stornokosten f\u00fcr nicht angetretene Schulfahrten sowie Sch\u00fcleraustauschma\u00dfnahmen zu erstatten, die aus Gr\u00fcnden des Gemeinwohls zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entstanden sind. Derzeit werden die Regelungen und Verfahrenswege zur Umsetzung erarbeitet und abgestimmt. Die Abwicklung der Auszahlungen wird jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Schulen und \u00d6ffentlichkeit werden zeitnah \u00fcber das Verfahren zur Antragstellung informiert werden. <\/p>\n\n\n\n Quelle: Bayerisches Staatsministerium f\u00fcr Unterricht und Kultus<\/strong><\/p>\n\n\n\n Nach wie vor sollen die Schulen zun\u00e4chst unbedingt versuchen, die Reisen zu verschieben. Die Erfahrung zeigt, dass sich in den meisten F\u00e4llen gute L\u00f6sungen zwischen Schule und Reiseveranstalter finden lassen, wenn geplante Reisen storniert oder verschoben werden sollen. F\u00fcr ganz besonders gelagerte Sonderf\u00e4lle, wo zeitliche Verschiebungen nachweisbar nicht vorgenommen werden k\u00f6nnen, pr\u00fcft das Nieders\u00e4chsische Kultusministerium M\u00f6glichkeiten der Unterst\u00fctzung. Da bei Schulfahrten Vertr\u00e4ge zwischen den Schulen vor Ort und den Reiseveranstaltern mit unterschiedlichen Bedingungen bez\u00fcglich Stornofristen und Stornokosten geschlossen werden, liegt eine rechtlich sehr differenzierte Situation vor. <\/p>\n\n\n\n Quelle: Nieders\u00e4chsisches Kultusministerium<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n Die saarl\u00e4ndische Landesregierung hat entschieden, die Stornokosten f\u00fcr abgesagte Klassenfahrten zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n\n\n\n Es wird gebeten, bis zum Ende des laufenden Schuljahres auf s\u00e4mtliche Studien-, Klassen- und Kursfahrten sowie Sch\u00fcleraustausche zu verzichten. Entsprechende Fahrten sowie Austausche und Besuche k\u00f6nnen deshalb von der Schulleitung abgesagt werden. Die berechtigten, vom Veranstalter in Rechnung gestellten Stornierungskosten, werden vom Land Rheinland-Pfalz \u00fcbernommen<\/p>\n\n\n\n Quelle: Ministerium f\u00fcr Bildung Rheinland-Pfalz<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n Aktuelle Informationen werden in KW 13 (23.03-29.03.2020) erwartet.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Die Senatorin f\u00fcr Kinder und Bildung Bremen<\/strong> (Link nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\n Angesichts der allgemeinen Entwicklung und der in Hamburg fr\u00fch beginnenden Sommerferien werden an allen Hamburger Schulen auch die Klassenfahrten innerhalb Deutschlands bis zum Ende des Schuljahres 2019\/20 abgesagt. Reiseverbote f\u00fcr Klassenfahrten und Sch\u00fcleraustausche in das Ausland gelten f\u00fcr alle Hamburger Schulen weiterhin bis zum Ende des Schuljahres 2019\/20. \u00dcber eine m\u00f6gliche Verl\u00e4ngerung dieser Regelung wird zu gegebener Zeit entschieden. F\u00fcr eine Erstattung der Stornokosten k\u00f6nnen sich staatliche Schulen an die zust\u00e4ndige Stelle f\u00fcr Schadensersatzleistungen in der Rechtsabteilung der Schulbeh\u00f6rde wenden. Ansprechpartnerinnen sind Frau Manuela Wittenburg und Frau Manja Voss, Funktionspostfach: schadensersatz@bsb.hamburg.de<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Quelle: hamburg.de<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der Freistaat Th\u00fcringen wird den Eltern, Sorgeberechtigten und vollj\u00e4hrigen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern die unabweisbaren Kosten, die durch einen Abbruch oder die Absage einer Klassenfahrt oder anderen Veranstaltung des Lernens am anderen Ort entstehen bzw. schon entstanden sind, erstatten. Das Ministerium ist momentan dabei, ein praktisches und pragmatisches Verfahren zur Abwicklung der Kostenerstattung zu entwickeln. Allerdings m\u00fcssen hierf\u00fcr noch gesetzliche Grundlagen geschaffen werden. Klassenfahrten f\u00fcr das kommende Schuljahr k\u00f6nnen nur unter der Voraussetzung gebucht werden, dass eine kostenfreie Stornierung jederzeit m\u00f6glich ist.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Ministerium f\u00fcr Bildung, Jugend und Sport Th\u00fcringen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Hier liegen uns derzeit leider keine gesicherten Informationen vor. <\/p>\n\n\n\n Sch\u00fclerfahrten in Gebiete, f\u00fcr die eine Reisewarnung des Ausw\u00e4rtigen Amtes vorliegt, d\u00fcrfen nicht angetreten werden. \u00dcber die Durchf\u00fchrung von Sch\u00fclerfahrten in andere Gebiete entscheiden die Schulen in eigener Zust\u00e4ndigkeit. Die Entscheidung \u00fcber die Absage oder den Abbruch einer Sch\u00fclerfahrt ist Aufgabe der Schulleiterin oder des Schulleiters in Absprache mit den Lehrkr\u00e4ften, die die Klasse begleiten.<\/p>\n\n\n\n
Quelle: Die Bundesregierung<\/strong> (Link nicht mehr abrufbar)<\/p>\n\n\n\nSachsen: JA!<\/h3>\n\n\n\n
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Sachsen-Anhalt: JA!<\/h3>\n\n\n\n
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Nordrhein-Westfalen: JA<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Baden-W\u00fcrttemberg: JA<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Hessen: JA<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Schleswig-Holstein: NEIN<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Mecklenburg-Vorpommern: <\/strong>JA!<\/h3>\n\n\n\n
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Brandenburg: JA<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Bayern: <\/strong>JA!<\/h3>\n\n\n\n
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Niedersachen: UNKLAR<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Saarland: JA<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Rheinland-Pfalz: JA!<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Bremen:<\/strong> UNKLAR<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Hamburg:<\/strong> NEIN<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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Th\u00fcringen: JA!<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Berlin:<\/strong> UNKLAR<\/strong>!<\/h3>\n\n\n\n
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